Eine Schweiz ohne SRG

Dank eines neuen Blogs von Markus Schneider bin ich auf die Kolumne von Kurt W. Zimmermann in der aktuellen Ausgabe der Weltwoche aufmerksam geworden. Thema sind die Sparpläne des Schweizer Fernsehens. Zimmermann vertritt die Meinung (und Schneider schliesst sich ihr an), wichtigstes Kriterium, ob ein Programm durch den öffentlichen Rundfunk angeboten werden solle, sei dessen Einschaltquote. Per sofort abzuschaffen sei der wenig genutzte italienischsprachige Sender TSI 2, noch eine Gnadenfrist von zwei Jahren räumt Zimmermann dem französischsprachigen Pendant TSR 2 ein.

Das Angebot dort zu senken, wo am wenigsten Leute betroffen werden, scheint auf den ersten Blick einleuchtend. Jeder privatwirtschaftliche Anbieter handelte so. Nur ist die SRG keine private Sendeanstalt! Das Kriterium der Einschaltquote müsste gerade umgekehrt angewandt werden: Eine hohe Quote deutet darauf hin, dass die Nachfrage auch durch einen privaten Anbieter befriedigt werden könnte.

Wenn der durch Zwangsbeiträge betriebene öffentliche Rundfunk populäre Sendungen ausstrahlt, verhindert er das Entstehen einer privat finanzierten Medienlandschaft. Das Mauerblümchendasein des Schweizer Privatfernsehens zeigt, dass sich die SRG im Laufe der Zeit viel zu breit gemacht hat. Ein Rückzug aus dem Unterhaltungssektor ist damit angezeigt.

Zimmermanns Ansatz ist richtig: «Man muss im Fernsehen dort sparen, wo die Zuschauer nichts merken.» Wenn die SRG sich auf ihren kulturellen Auftrag besänne und Klamauksendungen und Seifenopern den privaten Anbietern überliesse, hätten die Zuschauer tatsächlich eine ähnliche Auswahl wie heute – bei tieferen Gebühren. Zimmermanns Vorschlag, auf Sendungen mit tiefer Einschaltquote zu verzichten, kann dies nicht leisten – er ist mit einem reellen Abbau verbunden, den private Sender nicht auffangen können.

Dass es in der deutschen und französischen Schweiz ein öffentliches Fernsehen gibt, ist wohl nur historisch zu erklären. Gäbe es heute keine SRG – kein Mensch käme auf die Idee, eine solche zu fordern, wie auch niemand öffentlich finanzierte Tageszeitungen fordert.

Wenn es denn ein öffentliches Fernsehen heute überhaupt noch braucht, dann um ein Programm zu zeigen, das politisch zwar erwünscht ist, das ein privates Fernsehen aber nicht anbieten kann, weil die Nachfrage zu klein ist, um die Kosten zu decken. Damit sind Sendungen gemeint, die einen staatlichen Bildungsauftrag erfüllen. In diesem Sinne wäre ein «Arte für die Schweiz» denkbar. Die SRG könnte dagegen ohne weiteres abgeschafft werden. Spezifische Bedürfnisse wie sprachregionale Sender, deren Kosten durch Werbeeinnahmen nicht gedeckt sind, könnten dann Pay-TV befriedigt werden.

Ein anderes Modell bestünde darin, dass der Staat Mittel bereitstellte, um kulturelle Sendungen zu finanzieren. Konkurrierende (private) Sendeanstalten könnten sich dann für entsprechende Aufträge bei einer Kommission bewerben, deren Aufgabe es wäre, die Qualität der Sendungen sicherzustellen. Der Staat als Besteller von Leistungen – im Rundfunk wie im öffentlichen Regionalverkehr. Auf Zwangsabgaben, die faktisch einer Kopfsteuer entsprechen, könnte dabei getrost verzichtet werden. Eine Schweiz ohne SRG muss das Ziel sein!